Glücksspielstaatsvertrag

Es gibt ihn nach wie vor, den Glücksspielvertrag in Deutschland! Jedoch hast auch du vielleicht schon mitbekommen, dass sich in der Vergangenheit ein wenig verändert hat. Insgesamt 15 der 16 deutschen Bundesländer halten sich ab sofort an den neuen Entwurf des Glücksspielstaatsvertrages. Einzige Ausnahme bildet Schleswig-Holstein. Doch was besagt der Vertrag überhaupt und wie geht es in Zukunft für Casinofans wie dich und mich weiter in Sachen Online Casino, Poker und Co.?

Wir haben uns den aktuellen Glücksspielstaatsvertrag in Deutschland einmal ein wenig genauer angeschaut und möchten ein wenig Licht ins Dunkel bringen. Schließlich sollst auch du nicht unwissend in die Falle „Glücksspiel“ tappen, sondern genau verstehen, welche Rechtsgrundlagen derzeit gelten und welche Auswirkungen diese auf deine Leidenschaft haben.

online casino In erster Linie geht es beim neu entworfenen Glücksspielstaatsvertrag in Deutschland darum, ein wenig mehr Raum für Sportwetten zu schaffen. Maximal sieben Lizenzen wird es künftig für private Anbieter von Sportwetten geben, die für jedes der Bundesländer verfügbar sein sollen.

Die Besteuerung der Einsätze liegt bei 16,67%. Der Pokerbereich wird weiterhin als Casinospiel angesehen und nahezu gänzlich außer Acht gelassen. Wenn ein Betreiber jedoch eine lokale Pokerstätte legal betreibt, dann darf dieser ab sofort auch online seine Pokerspiele, Turniere und Co. anbieten. Dies sind zumindest die Ziele, die hinter dem neuen Entwurf stehen. Bis zur Notifizierung durch die EU-Kommission können jedoch noch einige Wochen, wenn nicht Monate, ins Land ziehen.

So sieht er aus – der derzeitige Glücksspielvertrag in Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein hält den Glücksspielvertrag in Deutschland augenscheinlich für überzogen und hat ganz andere Pläne. Hier möchte man auf eine Beschränkung der Lizenzen für Sportwettenanbieter verzichten. Zudem sollen nicht die Spielereinsätze versteuert werden, sondern ausschließlich der Rohumsatz jedes Betreibers. Ziel der schleswig-holsteinischen Planung ist es, dir als Spieler weitaus fairere Chancen einzuräumen und dafür zu sorgen, dass Wettanbieter hierzulande überhaupt konkurrenzfähig mit Betreibern anderer Länder bleiben. Auch Poker hat in Schleswig-Holstein eine weitaus höhere Gewichtung als in den verbleibenden 15 Bundesländern. Die EU-Kommission hat den Entwurf, wie er vorgelegt wurde, nicht zu beanstanden. Die Chancen stehen somit gut, dass man diesen Entwurf notifiziert und dass dieser fortan gültig sein wird.

Hier unsere Prognose
Für die 15 anderen Bundesländer gibt es letztlich eine 50:50 Chance, dass ihr gemeinsam erarbeiteter Entwurf bei der EU-Kommission durchgeht. Auch wir können dir an dieser Stelle keine endgültige Entscheidung liefern, denn diese liegt einzig und allein bei den Zuständigen, die die Notifizierung des Glücksspielvertrags in Deutschland durchzuführen haben. Was passiert jedoch in welchem Fall? Wie wirkt sich die Entscheidung auf deine Spielleidenschaft aus? Die Antwort lässt sich an folgenden Fallbeispielen nur erahnen.

Geht der Entwurf so durch?
Wie du eventuell sogar schon am Rande mitbekommen hast, sind sich Rechtsexperten nicht ganz einig. Viele von ihnen sind der Auffassung, der neue Glücksspielstaatsvertrag in Deutschland, wie er der Kommission vorgelegt wurde, sein europarechtswidrig. Dennoch ist durchaus denkbar, dass die EU-Kommission den Entwurf ohne große Beanstandung durchgehen lässt und damit abschließt. Eine solche Entscheidung würde jedoch eine Verhandlung nach sich ziehen, in der diverse Gesichtspunkte näher durchleuchtet würden. So zum Beispiel die Frage, ob man ausländische Glücksspielbetreiber ohne Lizenz aus deutschen Gefilden „ausgrenzen“ dürfe.

Die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer beraten über einen Entwurf für den neuen Glücksspielstaatsvertrag.

AUF DEM BILD: Die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer beraten über einen Entwurf für den neuen Glücksspielstaatsvertrag zum 01.01.2012 – quelle: dpa

Der Entwurf wird weiterhin beanstandet
Kommt es zu Beanstandungen, kann der Entwurf natürlich überarbeitet werden. Schließlich soll dieser ab Januar 2012 rechtsgültig sein. Sofern die Zeit dafür nicht mehr ausreicht, wäre es ebenso denkbar, dass man den nicht beanstandeten Entwurf Schleswig-Holsteins kurzerhand auf die anderen Bundesländer überträgt. In letzterem Fall könnten vor allen Dingen Pokerfans mit positiven Veränderungen rechnen.

Wie geht es weiter?
Nichts genaues weiß man nicht“, ist wohl das Motto, dass auf den Glücksspielstaatsvertrag in Deutschland am besten zutrifft. Wer weiß schon so genau, was uns die Zukunft der Online Casinos in dieser Hinsicht bringen wird. Lass dich am besten überraschen – bis zum 1.1.2012 ist es ja nicht mehr allzu lang hin.

CasinoWelt.com Bewertung

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne Bewerte Glücksspielstaatsvertrag. 4,33 von 5 bei 3 Bewertungen